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Vermietern wird es zunehmend erschwert sicherzustellen, dass der Mieter beim Auszug renoviert. Die im Prinzip logische Formel, dass eine beim Einzug frisch renovierte Wohnung in eben diesem Zustand bei Auszug zurück zu geben ist, gilt nicht, warnt ADJULEX Rechtsanwalt Daniel Golla.
So betont der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 18.2.2009 (Az VIII ZR 166/08) ausdrücklich, dass nicht am „Dekorationsbedarf orientierte Endrenovierungsklauseln“ unwirksam sind und immer zu einer Gesamtnichtigkeit der Vereinbarungen über Schönheitsreparaturen führen! Im Ergebnis kann der Mieter die Wohnung dann besenrein verlassen ohne einen Handgriff zu tun.
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Um eine Endrenovierung durch den Mieter abzusichern muss deshalb die Verpflichtung im Mietvertrag auf tatsächlichen Renovierungsbedarf beschränkt werden. Ferner bleibt die Möglichkeit ein individuelles Protokoll nachträglich bei Übergabe der Wohnung anzufertigen. Unterzeichnet der Mieter eine darin enthaltene Verpflichtung zur Endrenovierung, so muss er beim Auszug ebenfalls vollständig renovieren (BGH, Urteil v. 14.01.2009 – VIII ZR 71/08).
Böse Überraschungen durch grelle Wandanstriche lassen sich schließlich vermeiden, in dem man dem Mieter verpflichtet, den beim Einzug vorgefundenen Anstrich beim Auszug in ähnlicher Art wieder herzustellen.
Die ADJULEX Mietrechtshotline erreichen Sie gebührenfrei unter Tel. 0800 700 333 06.
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